Seit vielen Jahren ist die Europäische Union bestrebt, das Asylwesen der Mitgliedsstaaten zu harmonisieren. Beginnend mit dem Vertrag von Amsterdam im Jahr 1999, dem ein Gipfel im finnischen Tampere folgte, wo der Fahrplan für die ersten sechs Richtlinien bis 2004 festgelegt wurde. Dazu gehören gleiche Standards bei den Aufnahmebedingungen, bei der Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und auch die Dublin II Verordnung, die die Zuständigkeit des jeweiligen Staates für die Asylverfahren regelt. Doch nach wie vor zeigt sich ein höchst uneinheitliches Bild, wie die verschiedenen Staaten mit Asylsuchenden umgehen.

Wer ist zuständig für die Flüchtlinge, die nach Europa kommen? Funktioniert die Dublin II-Verordnung? Oder braucht es ein anderes Modell, das die Verantwortung nicht auf die Randsstaaten der EU abschiebt? Hören Sie Teil 1 der Ö1 Sendung "Radiokolleg: Asylpolitik in Europa - Eine Geschichte von Aufnahme und Abwehr" vom Montag, 25. Juli 2011 um 09.05 Uhr in oe1.ORF.at.

„Die Flüchtlingswelle aus Nordafrika reißt nicht ab“ oder „Dutzende Tote im Mittelmeer“ … Meldungen wie diese gehen derzeit fast täglich durch die Medien. Dramatische Bilder von altersschwachen, überfüllten Kähnen, die in dunkler Nacht aufbrechen, um in Europa einen sicheren Hafen anzusteuern. Eine kostspielige und gefährliche Überfahrt, die viele mit dem Leben bezahlen. Während Flüchtlingsboote in Seenot geraten, debattiert die EU über die Aufnahme der Bootsflüchtlinge aus Tunesien, Libyen und anderen afrikanischen Ländern.

Millionen von Menschen verlassen ihre Heimat aus sozialer Not und Armut heraus. Dennoch erhalten sie in den reicheren Ländern kein Asyl, solange keine direkte politische Verfolgung vorliegt. Doch wer wird als Flüchtling anerkannt, wer nicht? Wie umgehen mit so genannten „Wirtschaftsflüchtlingen“, also mit jenen Menschen, die aus sozialer Not heraus ihre Heimat verlassen? Hören Sie Teil 2 der Ö1 Sendung "Radiokolleg: Asylpolitik in Europa - Eine Geschichte von Aufnahme und Abwehr" vom Dienstag, 26. Juli 2011 um 09.05 Uhr in oe1.ORF.at.

Die Zweite Republik rühmte sich viele Jahre lang, offen zu sein für alle Menschen, die Schutz vor Verfolgung suchen. Verwiesen sei dabei etwa auf die rund 200.000 Menschen aus Ungarn, die 1956 zum Großteil in Österreich einen Asylantrag stellten. Oder auf die mehr als 160.000 Tschechen und Slowaken, die ab 1968 über Österreich ins Ausland flohen. Bis in die 1990er Jahre wurden Flüchtlinge aus verschiedenen Teilen der Welt aufgenommen, aus Chile und Uganda ebenso wie später dann aus Polen und dem ehemaligen Jugoslawien.

Heute ist von der Tradition einer liberalen Aufnahmepolitik nicht mehr viel zu spüren. Im Gegenteil: Die Asyl-, Aufenthalts und Fremdengesetze wurden nach und nach verschärft. Das Thema Asyl ist politisch umstritten, eine Frage, mit der Emotionen geschürt werden. Doch wie leben Asylsuchende in Österreich? Wie werden sie untergebracht? Welche Rechte haben sie und welche nicht? Wie gestaltet sich das System der Grundversorgung für die Betroffenen? Hören Sie Teil 3 der Ö1 Sendung "Radiokolleg: Asylpolitik in Europa - Eine Geschichte von Aufnahme und Abwehr" vom Mittwoch, 27. Juli 2011 um 09.05 Uhr in oe1.ORF.at.

Genau vor 60 Jahren, am 28. Juli 1951 verabschiedete eine UN-Sonderkonferenz in Genf das „Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“. Die so genannte Genfer Flüchtlingskonvention schuf erstmals verbindliche Regelungen zum Umgang mit den Verfolgten und Vertriebenen der Nachkriegszeit. Sie bildet die Rechtsgrundlage für das UNHCR, das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen, das ein halbes Jahr zuvor im Dezember 1950 gegründet worden war. Die Konvention definiert Flüchtlinge als Menschen, die aufgrund ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe in ihrem Herkunftsland verfolgt werden. Die 141 Mitgliedsstaaten verpflichten sich, Flüchtlingen nach dieser Definition Schutz zu gewähren. Anlässlich des 60. Jahrestages ihres Bestehens, stellt sich die Frage nach der Aktualität und Gültigkeit dieser Prinzipien.

Das UNHCR schätzt derzeit weltweit rund 43 Millionen Flüchtlinge, Binnenvertriebene und Asylsuchende. Die Motive für Flucht und Migration haben sich in den vergangenen Jahrzehnten vervielfältigt. Für das 21. Jahrhundert sind massive, globalisierte Fluchtbewegungen symptomatisch, die globalisierte Lösungsansätze erfordern, heißt es in einer Aussendung des Flüchtlingshochkommissars. Denn immer mehr Menschen müssen heute aufgrund von Konflikten fliehen, die mit extremer Armut, den Auswirkungen des Klimawandels, unfairen Handelsbeziehungen und fehlenden Existenzgrundlagen einhergehen. Für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge organisiert das UN-Flüchtlingshilfswerk so genannte Resettlement Programme. Dabei werden die Betroffenen bereits im Vorfeld anerkannt und ersparen sich somit auch langwierige Asylverfahren im Aufnahmeland. Ein Instrument im internationalen Flüchtlingsschutz, das angesichts aktueller Kriege und Krisen dringend erforderlich ist. Hören Sie Teil 4 der Ö1 Sendung "Radiokolleg: Asylpolitik in Europa - Eine Geschichte von Aufnahme und Abwehr" vom Donnerstag, 28. Juli 2011 um 09.05 Uhr in oe1.ORF.at.